Nutzungsbedinungen

Nutzungsbedingungen

Im Folgenden findest du die Nutzungsbedingungen für urbnups. Wir legen größten Wert auf den Schutz deiner persönlichen Daten. Bitte beachte auch unsere Datenschutzbestimmungen und Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre. (Link zum Datenschutz). Diese sind Teil der hier vorliegenden Nutzungsbedingungen.

1. Art und Umfang der Dienste von urbnups, Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. urbnups ist ein Service zur Anzeige von Orten mit inhaltlichen sowie visuellen Informationen, hier im weiteren Verlauf auch als Momente bezeichnet (z.B. Fotografien, Geschichten, Anekdoten sowie Erfahrungsberichte zum und über Hintergründe zum Ort durch andere Nutzer).
2. urbnups ist ein individuelles soziales Netzwerk und bietet Nutzern die Möglichkeit, mit Hilfe seiner Technologie auf den Nutzer abgestimmte Orte auszuwählen und sich auf die ausgewählten Orte bezogene Informationen (z.B. Fotografien, Geschichten, Anekdoten sowie Erfahrungsberichte zum und über Hintergründe zum Ort durch andere Nutzer) anzeigen zu lassen.
3. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, ortsgebundene Inhalte zu erstellen und zu diesen, oder zu einem bestimmten von ihm ausgewählten Ort, textliche Zusatzinformationen und/oder von ihm erstellte Fotos im System von urbnups als sogenannte Momente zu hinterlegen. Diese kann der Nutzer durch bereitgestellte Funktionen (z.B. das elektronische Versenden von Nachrichten) sowohl für andere Nutzer als auch öffentlich zur Verfügung stellen.
4. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der unter vorstehenden Ziffern 1.1, 1.2 und 1.3 beschriebenen Dienste von urbnups. Mit der Nutzung der Dienste als Nutzer von urbnups erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von urbnups. Das vorstehend Gesagte gilt unabhängig davon, ob der Nutzer die Dienste von urbnups unmittelbar über dessen Website https://urbnups.com oder über Services Dritter bezieht, in welche die Dienste von urbnups integriert wurden und über welche die Dienste von urbnups daher ebenfalls online abrufbar sind.
1. Partner dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von urbnups mit der urbnups UG (haftungsbeschränkt), Osterstraße 102, 20259 Hamburg.
1. Kosten der Nutzung der Dienste von urbnups, Verbindungsgebühren
1. urbnups stellt dem Nutzer alle verfügbaren Services kostenfrei zur Verfügung (Stand März 2022).
2. Löst der Nutzer auf der von ihm aufgerufenen Website über die mobile App einen Download von Daten (bezugnehmend auf 1.1, 1.2, 1.3) aus, die von urbnups bereitgestellt und auf Veranlassung des Nutzers auf ein von ihm angegebenes Endgerät (z.B. Rechner oder Mobiltelefon) übertragen werden, so fallen hierfür zusätzlich regelmäßig Verbindungs- bzw. Übertragungsgebühren an, die der Nutzer an seinen Access Provider bzw. seinen Mobilfunkbetreiber zu entrichten hat.
1. Zustandekommen des Nutzungsvertrags
1. Mit der Nutzung von urbnups und der über urbnups erlangten Informationen akzeptiert der Nutzer die urbnups Nutzungsbedingungen sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Zur Speicherung von eigenen Momenten und weiteren Daten ist eine Registrierung erforderlich. Folgende Zugangsdaten sind anzugeben (nachfolgend als “Pflichtdaten” bezeichnet):
[1] Persönliche E-Mail-Adresse; [2] Benutzername; [3] ein vom Nutzer frei zu wählendes Passwort; [4] Erklärung des Nutzers über sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Die vorbezeichneten Zugangsdaten des Nutzers ausschließlich des Benutzernamens sind für bloße Besucher und registrierte Nutzer der Website sowie der mobilen App von urbnups oder Dritte nicht abrufbar.
1. Optional hat der Nutzer auch die Möglichkeit, über seine Pflichtdaten hinaus Profildaten anzugeben. Je nach vom Benutzer gewählten Einstellung, oder klaren Kennzeichnung durch urbnups, sind diese Daten für andere Nutzer auch unter der dem Nutzer zur Verfügung gestellten URL öffentlich sichtbar.
2. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und auch nur ein Nutzer-Profil anlegen.
3. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung als Nutzer der Dienste von urbnups besteht nicht. Deshalb behält sich urbnups vor, eine beantragte Registrierung durch eine entsprechende Mitteilung an den Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Durch den erfolgreichen Abschluss des erstmaligen Anmeldevorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste von urbnups ab. Urbnups nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste von urbnups an.
5. Wird der Registrierungsvorgang nicht vollständig durchlaufen, ist urbnups berechtigt, den unvollständig registrierten Account einschließlich aller bis dahin vom Nutzer gemachten Angaben irreversibel zu löschen.
1. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
1. Sofern sich der Nutzer bei urbnups zu einem Zweck registriert, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
2. Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
urbnups UG (haftungsbeschränkt) Osterstraße 102, 20259 Email: hey@urbnups.com
1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangener Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer urbnups die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer urbnups insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für urbnups mit deren Empfang.
2. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf dem ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
— Ende der Widerrufsbelehrung —
1. Änderung des Leistungsumfangs von urbnups
Urbnups behält sich vor, die Website von urbnups und/oder die von urbnups angebotenen Lösungen jederzeit inhaltlich, grafisch und/oder funktionell zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Entsprechendes gilt für die von urbnups angebotenen Dienste.
1. Zeitliche Verfügbarkeit
Der Nutzer erkennt an, dass urbnups eine zeitlich ununterbrochene Verfügbarkeit seiner eigenen Website, der Services Dritter und der einzelnen Dienste von urbnups (v.a. in Form des GPS-Signals und des Nachladens von Daten über die Mobilfunkverbindung des Nutzers) technisch nicht garantieren kann und der Nutzer keinen Anspruch gegen urbnups auf eine solche permanente Verfügbarkeit hat. Insbesondere behält sich urbnups vor, seine Dienste aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen nach dem Ermessen von urbnups einzuschränken oder vorübergehend auszusetzen.
1. Technische Beschränkung bestimmter Funktionen
Bestimmte Funktionen des Systems von urbnups sind in ihrem Umfang von vornherein beschränkt, zum Beispiel für die Zahl der von einem Nutzer zu einem bestimmten Moment in das System von urbnups einstellbaren Inhalten. Beschränkungen solcher Art können von urbnups nach eigenem Ermessen festgelegt und jederzeit wieder verändert werden.
1. Community-Aspekte, GPS-Tracks, Nutzungsdaten, Entfernen von Inhalten
1. Die von urbnups zu den einzelnen Momenten bereit gestellten Informationen gewinnen für die Nutzer in dem Maße an Attraktivität, Aussagekraft und Individualität, wie Nutzer bereit sind, zu einem bestimmten Moment oder weiteren Inhalten im System von urbnups, die von urbnups oder dem Nutzer bereitgestellt werden, Angaben (insbesondere in Form von Texten, Bewertungen, Fotos und GPS-Tracks) zu hinterlegen. Diese Inhalte werden im Folgenden als “Nutzungsdaten” bezeichnet. Der Bezug von Nutzungsdaten zu dem Profil eines registrierten Nutzers wird nachfolgend als “Personenbezogene Nutzungsdaten” bezeichnet.
2. Aktiviert ein Nutzer in dem von ihm mitgeführten mobilen Endgerät die Applikation von urbnups und löst damit den Vorgang des Uploads der vom GPS-System gewonnenen Daten zum Moment auf das System von urbnups aus, willigt der Nutzer darin ein, dass diese Daten sodann im System von urbnups analysiert, verarbeitet und gespeichert werden: a) Die unter vorstehender Ziffer 9.1 genannten personenbezogenen Nutzungsdaten werden analysiert, um Nutzern künftig eine zunehmend individualisierte Auswahl an Momenten und andere Nutzern automatisiert bereit stellen zu können, und sodann im System von urbnups bezogen auf diesen Nutzer abgespeichert. Der Nutzer hat durch Kündigung die Möglichkeit die personenbezogenen Nutzungsdaten zu löschen. b) Hingegen werden die unter vorstehender Ziffer 9.1 genannten Nutzungsdaten von vornherein unabhängig von der Person des jeweiligen Nutzers analysiert, verarbeitet und im System von urbnups in anonymisierter Form abgespeichert. Die Erhebung und Speicherung dieser anonymisierten Nutzungsdaten dient dazu, den Informationsgehalt der von urbnups für andere Nutzer bereit gestellten Daten laufend zu überprüfen, zu aktualisieren und zu erhöhen.
3. Die vorbezeichneten personenbezogenen Nutzungsdaten des jeweiligen Nutzers sind, wenn vom Nutzer nicht anders bestimmt, weder für bloße Besucher der Website und des mobilen Endgerätes von urbnups bzw. Dritter noch für bereits registrierte Nutzer der Dienste von urbnups zugänglich bzw. sonst ersichtlich.
4. Sämtliche Inhalte (z.B. Texte, Fotos), die der Nutzer auf die Plattform von urbnups eingestellt und für andere Nutzer in Verbindung mit seinem persönlichen Profil zugänglich gemacht hat, kann der Nutzer selbst jederzeit wieder aus dem System von urbnups entfernen, d.h. irreversibel löschen. Die unter nachstehender Ziffer 16.2 lit. b) getroffenen Bestimmungen zur Speicherung von Inhalten über den Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus bleiben hiervon unberührt.
1. Abfrage und Änderung von personenbezogenen Daten durch den Nutzer
1. Der Nutzer hat in der App von urbnups in der Rubrik “Profil” die Möglichkeit, die im System von urbnups zu seiner Person gespeicherten Zugangsdaten (Pflichtdaten) im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.2, Profildaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.3 sowie Nutzungsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 9.2 lit. a) abzurufen. Darüber hinaus kann der Nutzer seine Zugangsdaten (Pflichtdaten) und seine vorgenannten Profildaten jederzeit unter der vorbezeichneten Rubrik im App-Profil von urbnups ändern. Jedoch kann der Nutzer über den vorgenannten Weg die vorbezeichneten Daten nicht selbst irreversibel löschen. Will der Nutzer die Löschung aller auf seine Person bezogenen vorbezeichneten Daten erreichen, hat er zuvor den mit urbnups abgeschlossenen Nutzungsvertrag gemäß nachstehender Ziffer 18. zu kündigen.
2. Die unter nachstehender Ziffer 16.2 lit. b) getroffenen Bestimmungen zur Speicherung von Daten über den Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus bleiben unberührt.
1. Pflichten des Nutzers
1. Geheimhaltung von Zugangsdaten: Der Nutzer wird seine Zugangsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.2 geheim halten und nicht an Dritte weitergeben.
2. Rechtmäßigkeit von Inhalten: a) Der Nutzer verpflichtet sich, über die Plattform von urbnups keine Inhalte (v.a. in Form von Texten, Fotos) zu veröffentlichen oder weiterzuleiten, die rechtswidrig, insbesondere rassistisch, pornografisch, beleidigend oder verleumderisch sind oder die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte bzw. urheberrechtliche Nutzungsrechte verletzen. Demgemäß ist der Nutzer für alle Inhalte, die er über die Plattform von urbnups publiziert und verbreitet, in vollem Umfang selbst verantwortlich. b) Sollte ein Nutzer darauf hingewiesen werden oder auf sonstige Weise Kenntnis davon erlangen, dass von ihm auf die Plattform von urbnups eingestellte Inhalte möglicherweise gegen geltende Gesetze verstoßen, hat er diese Inhalte unverzüglich von der Plattform von urbnups zu entfernen. Die unter nachstehender Ziffer 16.2 lit b) getroffenen Bestimmungen zur Speicherung von Inhalten über den Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus bleiben hiervon unberührt.
3. Private und gewerbliche Nutzung:
Der Nutzer verpflichtet sich sichert zu, urbnups nur zu legalen, angemessenen und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen und sonstigen jeweils verbundenen Nutzungsbedingungen, geltenden Richtlinien oder Leitsätzen befindlichen Zwecken zu verwenden. Der Nutzer darf daher auf der Plattform von urbnups bereitgestellte und öffentlich zugänglich gemachte Dienste einschließlich aller — auch von anderen Nutzern eingestellten — Inhalte und Funktionen auf keine andere Art nutzen, außer mit den beschriebenen und bereitgestellten Möglichkeiten. Dabei akzeptiert der Nutzer explizit jeweils die genannten Nutzungsbedingungen, Richtlinien oder Leitsätzen.
1. Unterlassung von Störungen uns Missbrauch:
Der Nutzer ist ferner verpflichtet, niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen sowie jegliche sexuell geprägte Kommunikation zu unterlassen. Schließlich hat der Nutzer alle Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Funktionalität der Plattform und der Dienste von urbnups zu beeinträchtigen, insbesondere übermäßig zu belasten.
1. Rechtseinräumung durch den Nutzer an den von ihm eingestellten Inhalten
1. Stellt der Nutzer Inhalte (vor allem, aber nicht ausschließlich, in Form von Texten, GPS-Tracks, Fotos) auf die Plattform von urbnups ein und macht diese Inhalte für andere Nutzer zugänglich, räumt der Nutzer urbnups und deren Kooperationspartnern das nicht ausschließliche, d.h. nicht exklusive und räumlich nicht beschränkte Recht ein, diese von ihm selbst eingestellten Inhalte über alle von urbnups und Kooperationspartnern verwendeten bzw. technisch angebundenen Medien (v.a. über das Internet und Mobiltelefone) öffentlich zugänglich zu machen und an andere Nutzer – gleich, über welche technische Verbindung – weiterzuleiten. Von der vorbezeichneten Rechtseinräumung umfasst ist auch das Recht von urbnups und deren Kooperationspartnern, die von einem Nutzer eingestellten Inhalte zu bearbeiten, insbesondere hieran alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. hinsichtlich der Auflösung von Fotos) vorzunehmen. Bei der Nutzung und Verbreitung der Inhalte durch urbnups oder deren Kooperationspartner wird stets auf den Urheber der Inhalte hingewiesen.
2. Die Nutzungsrechte, die urbnups gemäß vorstehender Ziffer 12.1 an den von einem Nutzer eingestellten Inhalten eingeräumt werden, erlöschen nicht in dem Zeitpunkt, in dem der Vertrag über die Nutzung der Dienste von urbnups gemäß nachstehender Ziffer 18. endet oder die vom Nutzer eingestellten Inhalte von ihm selbst aus dem System von urbnups entfernt, d.h. gelöscht werden. Die unter nachstehender Ziffer 16.2 lit b) getroffenen Bestimmungen zur Speicherung von Inhalten über den Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus bleiben hiervon unberührt.
1. Inhalte von Nutzern und Dritten
1. urbnups übernimmt keine Gewähr und Verantwortung für die Inhalte, die von Nutzern in das System von urbnups eingestellt oder hierüber weitergeleitet werden und über die Websites von urbnups oder Dritten einschließlich der hieran angebundenen Endgeräte (v.a. Mobiltelefone) öffentlich zugänglich bzw. für andere Nutzer abrufbar sind. Insbesondere gewährleistet urbnups auch nicht, dass die von einem Nutzer zur Nutzung durch andere Nutzer bereitgestellten Inhalte zutreffend und vollständig sind.
2. Der Nutzer sichert zu, dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte an den von ihm auf die Plattform von urbnups eingestellten Inhalten ist. Demgemäß stellt er – der Nutzer – urbnups von allen solchen Ansprüchen frei, die Dritte (einschließlich staatlicher Institutionen) aus dem Grunde gegen urbnups geltend machen, weil die vorbezeichneten Inhalte gesetzeswidrig sind, insbesondere Schutzrechte (z.B. urheberrechtliche Nutzungsrechte oder Rechte am eigenen Bild) der den Anspruch geltend machenden Dritten verletzen. Diese Haftungsfreistellungsverpflichtung des Nutzers umfasst auch die urbnups insoweit entstehenden Kosten der Rechtsverteidigung bis zur Höhe der jeweils geltenden gesetzlichen Gebühren.
3. urbnups macht Nutzern Inhalte von Dritten wie Brancheneinträge, Bilder und zugehörige Informationen, die von Dritten bereitgestellt werden, zugänglich. Darüber hinaus hat der Nutzer Zugriff auf weitere Inhalte Dritter, die in urbnups zugänglich gemacht werden. urbnups übernimmt keine Gewähr für die Korrektheit oder Vollständigkeit dieser von Dritten gelieferten Informationen. Die Nutzung des Inhalts von Dritten kann unter Umständen zusätzlichen Geschäftsbedingungen unterliegen, die der Nutzer jeweils einsehen kann.
4. Dieser Service kann Übersetzungen von Google & DeepL enthalten. Google & DeepL schließt alle Gewährleistungen in Bezug auf die ausdrücklichen oder stillschweigenden Übersetzungen aus, einschließlich Garantien der Genauigkeit, Zuverlässigkeit und jeglicher stillschweigenden Gewährleistungen der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung.
1. Sorgfältige Auswahl eines Moments durch den Nutzer, Prinzip der Eigenverantwortung
1. Dem Nutzer ist bekannt, dass er eine unter dem Gesichtspunkt seiner persönlichen Fähigkeiten und Ausrüstung sowie der jeweiligen Witterungsbedingungen sorgfältige Entscheidung darüber zu treffen hat, ob und ggf. welche, der von urbnups bereitgestellten Momenten, er für seine Aktivitäten auswählt. Demgemäß übernimmt urbnups keine Verantwortung und Haftung dafür, dass a) der Nutzer über ein ausreichendes (körperliches) Leistungsvermögen verfügt, um die von ihm ausgewählten Moment zu begehen bzw. zu befahren; b) die vom Nutzer mitgeführte Ausrüstung für die Begehung bzw. das Befahren der von ihm ausgewählten Moment geeignet ist; c) die Witterungsbedingungen eine Begehung bzw. ein Befahren der vom Nutzer ausgewählten Moment ohne eine erhebliche, d.h. ohne eine über das allgemeine Lebensrisiko hinausgehende Gefährdung für das Leben, den Körper und die Gesundheit des Nutzers zulassen. d) Angaben zu Informationen zum aktuellen Standort fehlerfrei sind.
2. Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass einzelne von urbnups vorgeschlagene Momente – aus welchen Gründen auch immer – vorübergehenden oder länger dauernden Sperrungen (z.B. durch die örtlichen Behörden auf Grund von öffentlichen Veranstaltungen oder Unwetter) unterliegen können. Es obliegt daher allein dem Nutzer, örtlichen (behördlichen) Anordnungen über die Sperrung eines Moments und Warnhinweisen (z.B. im Internet, Radio und TV über Veranstaltungen, Unwetter) genügend Beachtung zu schenken und sein Verhalten danach auszurichten.
3. Die unter nachstehender Ziffer 15. getroffenen Bestimmungen zur Haftung von urbnups bleiben von den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 14. unberührt.
1. Haftung von urbnups
1. Für Schäden, die einem Nutzer durch eine leicht fahrlässige, urbnups zurechenbare Pflichtverletzung entstehen, haftet urbnups nur insoweit, als es sich dabei um einen nach Art der Leistung vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden handelt, der unmittelbar durch die Pflichtverletzung herbeigeführt wurde. Insbesondere wird die Haftung für Datenverlust auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Ist die leicht fahrlässig verletzte Pflicht für die Erreichung des Vertragszwecks nicht von wesentlicher Bedeutung, ist die Haftung von urbnups ausgeschlossen.
2. Die unter vorstehender Ziffer 15.1 enthaltenen Haftungsbeschränkungen umfassen auch etwaige Ansprüche des Nutzers auf den Ersatz solcher Aufwendungen, die er im Vertrauen auf den Erhalt einer vertragsgemäßen Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte.
3. Hingegen haftet urbnups gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von urbnups oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist einer der vorgenannten Personen beruhen. Darüber hinaus haftet urbnups gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingend geltenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden sowie im Fall der etwaigen Übernahme einer Garantie durch urbnups.
4. Soweit sich aus den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 15. nichts anderes ergibt, ist jede Haftung von urbnups — gleich aus welchem Rechtsgrund — ausgeschlossen.
1. Datenschutz, dauerhafte Speicherung von Daten in bestimmten Fällen
1. urbnups verarbeitet elektronisch die vom Nutzer mitgeteilten Daten nur für Zwecke, die sich aus dem vom Nutzer abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Dienste von urbnups ergeben. Demgemäß erfolgt die Weitergabe von Daten durch urbnups an Dritte nur im Rahmen des Vertragszwecks.
2. Mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt der Nutzer zugleich sein Einverständnis damit, dass a) urbnups die personenbezogenen Daten des Nutzers in Form seiner Zugangs- und Profildaten im Sinne der vorstehenden Ziffern 4.2 und 4.3 sowie seiner Nutzungsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 9.2 lit., urbnups die personenbezogenen Daten des Nutzers und/oder die von ihm auf die Plattform von urbnuops eingestellten Inhalte (v.a. Texte, Fotos) zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines etwaigen Missbrauchs der Plattform bzw. des Systems von urbnups oder zur Rechtsverfolgung über den Zeitpunkt der Beendigung des zwischen dem betroffenen Nutzer und urbnups abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus verarbeitet, nutzt, speichert, an Strafverfolgungsbehörden und/oder in ihren Rechten verletzte Dritte übermittelt, sofern von urbnups zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch seitens des Nutzers und/oder die Einstellung rechtswidriger Inhalte durch den Nutzer vorliegen.
3. Der Nutzer kann sein vorstehendes Einverständnis mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber urbnups widerrufen. Der Nutzer hat seine Widerrufserklärung an urbnups per Post an die Geschäftsanschrift von urbnups (urbnups UG (haftungsbeschränkt), Osterstraße 102, 20259 Hamburg) zu übermitteln.
1. Vorübergehende Sperrung eines Nutzers, Löschung von Inhalten durch urbnups
1. Sollten sich für urbnups konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass sich ein Nutzer bei der Nutzung der Plattform von urbnups gesetzeswidrig verhält, insbesondere einen die Schutzrechte Dritter verletzenden Inhalt in das System von urbnups eingestellt oder sonstige Verstöße gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen begangen hat oder noch begeht, ist urbnups berechtigt, die rechtlich zu beanstandenden bzw. rechtlich bedenklichen Inhalte ohne Vorankündigung gegenüber dem betroffenen Nutzer von der Plattform von urbnups zu entfernen und/oder den sich (möglicherweise) gesetzeswidrig verhaltenden Nutzer nach einer entsprechenden Vorankündigung vorübergehend, d.h. bis zur Klärung der gegen den betroffenen Nutzer gerichteten Vorwürfe von der Nutzung der Dienste von urbnups auszuschließen.
2. Die unter nachstehender Ziffer 18.3 getroffenen Bestimmungen zum außerordentlichen Kündigungsrecht von urbnups bleiben unberührt.
1. Beendigung des Nutzungsvertrages, Kündigung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
1. Der registrierte Nutzer ist jederzeit berechtigt, den mit urbnups abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Dienste von urbnups zu kündigen, ohne dabei einen Grund angeben und ohne eine bestimmte Frist einhalten zu müssen. Für eine solche Kündigung des Nutzers genügt es, dass dieser auf dem App-Profil unter Einstellungen auf den Button “Konto löschen” klickt und sodann den nachfolgenden Löschhinweisen folgt. Alternativ dazu kann der Nutzer seine Kündigungserklärung an urbnups auch per Post an die Geschäftsanschrift von urbnups (urbnups UG (haftungsbeschränkt), Osterstraße 102, 20259 Hamburg) versenden.
2. Urbnups hingegen ist nur unter Einhaltung einer Frist von drei Wochen zur ordentlichen Kündigung des mit dem betroffenen Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages berechtigt. Hiervon unberührt bleibt das Recht von urbnups, den mit dem betroffenen Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrag außerordentlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes mit sofortiger Wirkung zu kündigen. urbnups hat seine Kündigungserklärung an die vom betroffenen Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zu übermitteln. Ein wichtiger Grund für die außerordentliche Kündigung seitens urbnups ist beispielsweise dann gegeben, wenn urbnups Kenntnis davon erhalten hat, dass sich der betroffene Nutzer bei der Nutzung der Plattform von urbnups tatsächlich gesetzeswidrig verhalten hat bzw. verhält, insbesondere einen die Schutzrechte Dritter verletzenden Inhalt in das System von urbnups eingestellt hat.
3. Mit der Beendigung des mit einem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages wird urbnups sämtliche auf dessen Person bezogenen Daten umgehend irreversibel löschen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um dessen Zugangsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.2, dessen Profildaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.3 und dessen personenbezogene Nutzungsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 9.1. Sofern und soweit der betroffene Nutzer auf die Plattform von urbnups Inhalte in Form von Fotos sowie Texte eingestellt hat, werden auch diese Inhalte von urbnups irreversibel gelöscht.
4. Die unter vorstehender Ziffer 18.4 getroffenen Bestimmungen gelten nicht hinsichtlich der vom betroffenen Nutzer über die Plattform von urbnups durch bereitgestellte Funktionen (z.B. das elektronische Versenden von Nachrichten) sowohl für andere Nutzer als auch öffentlich zur Verfügung gestellten Daten, wobei aber auch diese vorbezeichneten Daten in einer von urbnups nicht mehr mit den Profildaten verknüpften Form auf der Plattform von urbnups zum Abruf bereit gestellt werden.
5. Von den vorstehenden Bestimmungen dieser Ziffer 18 unberührt bleiben die unter vorstehender Ziffer 16.2 lit. b) getroffenen Regelungen, wonach urbnups unter den dort genannten engen Voraussetzungen zur Speicherung auch personenbezogener Daten über den Zeitpunkt der Beendigung des Nutzungsvertrages hinaus berechtigt ist.
6. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: a) urbnups kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 18.3 aus wichtigem Grund, b) urbnups sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 17 oder c) der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von urbnups stammt.
1. Definition von Kooperationspartnern
1. In diesen Nutzungsbedingungen bezieht sich der Begriff “Kooperationspartner” auf Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen, die mit urbnups in einer geschäftlichen, technischen oder inhaltlichen Zusammenarbeit stehen. Kooperationspartner können beispielsweise, aber nicht ausschließlich, andere Plattformen, Medienunternehmen, Werbepartner, Technologieanbieter oder Content-Anbieter sein.
2. Diese separate Vereinbarungen sind nicht Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen, jedoch ist die Definition von Kooperationspartnern und deren mögliche Aktivitäten im Zusammenhang mit urbnups relevant für das Verständnis einiger Klauseln in diesen Nutzungsbedingungen, insbesondere im Hinblick auf die Rechte an den von Nutzern bereitgestellten Inhalten und deren Verwendung durch Kooperationspartner.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
1. Schlussbestimmungen
1. Urbnups behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Urbnups wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. urbnups wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an urbnups per E-Mail oder diese per Brief an urbnups übermitteln. urbnups kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Konto angegeben hat.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
4. Erfüllungsort ist der Sitz von urbnups.
5. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von urbnups.
6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.